1. Beschreibung des Zwecks der AGB

1.1 Wenn Sie sich als Nutzer/in auf www.schulort.de bzw. www.kitaort.de bewegen, registrieren und/oder anmelden, akzeptieren Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden als "AGB" bezeichnet). Ihr Vertragspartner ist die EducationWorx Ltd, Thomas-Wimmer-Ring 9, 80539 München vertreten durch die Geschäftsführer Roman Heimbold und Markus Schmidt, im Folgenden "Schulort" genannt.

1.2 Die AGB regeln die vertraglichen Beziehungen für die Inanspruchnahme des Angebots auf den Seiten von www.schulort.de bzw. www.kitaort.de sowie die Grundsätze für die Nutzung der Websites. Jede andere Form der Nutzung bedarf der ausdrücklichen Genehmigung von Schulort. Die AGB informieren Sie über die Erhebung und Verwendung Ihrer persönlichen Daten.

1.3 Schulort erbringt alle Lieferungen und Leistungen für die Homepages ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

1.4 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennt Schulort nicht an, es sei denn, Schulort hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn Schulort in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden seine Leistungen vorbehaltlos erbringt.

1.5 Schulort kann seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf einen oder mehrere Dritte übertragen (Vertragsübernahme).

2. Geltungsbereich

2.1 Die AGB gelten für die vorgenannten Websites und sämtlichen verbundenen Subdomains, Aliase und Webseiten, die zwar über andere Internetadressen erreichbar aber durch das Homepage-System von Schulort erstellt worden sind. Sie gelten für alle aktuell und zukünftig angebotenen Services, Dienste und Inhalte. Für den einzelnen Nutzer haben jeweils die AGB in der Form Geltung, in der die sie zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültig waren.

2.2 Schulort ist für die Inhalte der Nutzerprofile und der von Nutzer/innen eingestellten Inhalte nicht verantwortlich und distanziert sich ausdrücklich davon.

3. Gegenstand

3.1 Schulort richtet das Angebot, sich eine Homepage zu erstellen, ausschließlich an den beschränkten Personenkreis ("Berechtigtenkreis") der Pädagogen und Pädagoginnen im weitesten Sinne, d.h. inklusive Erzieher/-innen, Lehrer/-innen, Hort-Betreuer/-innen d.h. volljährige Personen, die im Bildungsbereich tätig oder in Ausbildung sind, ausschließlich zu nicht kommerziellen Zwecken. Darüber hinaus dürfen Personen, die von Bildungsinstitutionen zur Erstellung und Pflege einer Homepage offiziell beauftragt sind, das System zur Homepage-Erstellung nutzen. Andere Personen sind zur Erstellung von Homepages NICHT BERECHTIGT.

3.2 Das Homepage-System ermöglicht es, registrierten Nutzern gegen Entgelt mit wenigen Schritten Homepages für Bildungseinrichtungen, vor allem Kinderkrippen, Kindergarten und Schulen, zu erstellen. Schulort stellt dafür das Hosting, ein einfaches Content-Management-System und verschiedene Layouts zu Verfügung. Für den Inhalt in Form von Texten, Bildern und Videos sind die registrierten Nutzer verantwortlich. Voraussetzung zur Nutzung ist die Vereinbarkeit der Inhalte und Informationen mit gesetzlichen Vorschriften und diesen AGB. Bei Verstoß ist Schulort jederzeit ohne Vorankündigung berechtigt, rechtswidrige Inhalte und solche, die gegen die AGB verstoßen, von der Website zu entfernen.

3.3 Die Funktionalitäten des Homepage-Systems unterscheiden sich je nach Paket, das durch den Nutzer gebucht worden ist.

3.4 Schulort hat das Recht, Nutzer/innen, die gegen rechtliche Bestimmung oder die AGB verstoßen, jederzeit und ohne Vorwarnung zu sperren. Schulort hat insbesondere das Recht, Nutzer/innen zu sperren, wenn diese nicht zum Berechtigtenkreis gehören oder Schulort mithin ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Nutzer/innen können ebenfalls gesperrt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt, das ist u.a. der Fall, wenn Nutzer/innen falsche Angaben gemacht haben, Rechte Dritter, insbesondere Urheber- und Nutzungsrechte, verletzen oder die Plattform missbräuchlich für Zwecke einsetzen, die von Schulort nicht vorgesehen sind.

3.5 Schulort alleine ist berechtigt, kommerzielle Angebote und Informationen auf der Plattform anzubieten, zuzulassen und/oder als Applikation für Nutzer/innen zu etablieren. Schulort behält sich vor, solche Inhalte zu entfernen, die offenbar überwiegend oder ausschließlich zu werblichen Zwecken veröffentlicht werden.

3.6 Web-Angebote haben ihrer Natur nach keine 100%-ige technische Verfügbarkeit. Schulort behält sich jederzeit vor, das Angebot für Wartungsarbeiten, Upgrades, aus Last- und Sicherheitsgründen, teilweise oder komplett auszusetzen oder zu beschränken. Schulort behält sich weiterhin vor, jederzeit ohne Angabe von Gründen die Services zu erweitern, zu begrenzen, zu ändern oder die Plattform teilweise einzustellen soweit der Vertragszweck dadurch nicht erheblich verändert wird und die Änderung für den Nutzer bzw. die Nutzerin nicht unzumutbar erscheint. Schulort bemüht sich, soweit es in seinem Einflussbereich liegt, dem Nutzer bzw. der Nutzerin technische Alternativen anzubieten, z.B. Upgrades oder aktualisierte Versionen.

3.7 Der Nutzer bzw. die Nutzerin erhält von Schulort für die Vertragsdauer ein nicht ausschließliches Recht zur Nutzung des Homepage-Systems (Lizenz).

3.8 Sofern das vom Nutzer bzw. der Nutzerin gewählte Paket die Nutzung von grafische Elementen, Bildern, Texte, Animationen, Designvorlagen beinhaltet, erhält der Nutzer bzw. die Nutzerin das Recht, diese Inhalte für die Dauer seines jeweiligen Vertrages und im Zusammenhang der mit diesem Vertrag erstellten Webpräsenz online zu nutzen. Eine weitergehende Nutzung ist nicht erlaubt. Insbesondere ist es nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Inhalte zu kopieren und anderweitig zu verwenden. Die vorgenannten Regelungen gelten vorbehaltlich speziellerer Lizenzbedingungen bestimmter zur Verfügung gestellten Inhalte.

3.9 Schulort hat keinen Einfluss auf die Beziehungen, die Nutzer/innen untereinander aufbauen, sei es privat oder rechtlich. Schulort bietet nur die Plattform, auf der sich Nutzer/innen informieren und begegnen und stellt technische Voraussetzungen für deren Interaktion, z.B. in Form von Kontaktformularen. Bei jeglicher Form von Rechtsgeschäften zwischen Nutzer/innen wird Schulort nicht Vertragspartner.

4. Registrierung

4.1 Nutzer/innen aus dem Berechtigtenkreis können die Plattform nach Anmeldung/Registrierung auf der Website eine oder mehrere Homepages erstellen. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Durch die Anmeldung/Registrierung kommt zwischen dem/der Nutzer/in und Schulort ein Nutzungsvertrag auf Basis dieser AGB zustande, wenn die Registrierung von Schulort akzeptiert und nicht sofort abgelehnt wird. Der/Die Nutzer/in gewährleistet die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe von Daten, insbesondere betreffend der Eigenschaften, die ihn/sie zur Nutzung der Plattform berechtigen. Der/Die Nutzer/in ist verpflichtet, Änderungen der Nutzerdaten unverzüglich zu berichtigen. Schulort behält sich vor, die Zulassung insbesondere bei falschen Angaben beim Registrierungsprozess jederzeit fristlos zu widerrufen.

4.2 Pflichtfelder müssen für eine wirksame Registrierung vollständig ausgefüllt werden.

4.3 Der/Die Nutzer/in wählt bei der Registrierung einen konkreten Tarif aus. Die Kombination verschiedener Aktions-Angebote ist nicht möglich.

4.4 Der/Die Nutzer/in ist verpflichtet, die bei der Anmeldung gewählten oder zum Zwecke des Zugangs zu den Diensten auf sonstige Art erhaltenen Passwörter (Geheimwörter) geheim zu halten und nicht an Dritte weiter zu geben. Schulort wird das Passwort ebenfalls nicht an Dritte weitergeben. Pishing-Schutz: Schulort wird den/die Nutzer/in UNTER KEINEN UMSTÄNDEN außerhalb des Login-Prozesses nach dem Passwort fragen.

4.5 Schulort führt keine Authentifizierung von Nutzer/innen und von anderen bereitgestellten Daten (z.B. der Institution) durch. Es liegt in der Verantwortung jedes Nutzers bzw. jeder Nutzerin selbst, sich bei Bedarf von der Identität zu überzeugen.

4.6 Passwörter können jederzeit und sollten vom Nutzer bzw. von der Nutzerin regelmäßig aus Sicherheitsgründen geändert werden.

5. Nutzerverhalten und Pflichten der Nutzer/innen

5.1 Schulort soll allen Nutzer/innen einen Mehrwert im Bereich der Bildung bringen, daher sind Nutzer/innen im höchsten Maß verantwortlich und verpflichtet, daran mitzuwirken und Vertrauen zu schaffen.

5.2 Nutzer/innen sind verpflichtet, wahrheitsgemäß Angaben in ihren Profilen und in der Interaktion, besonders der Kommunikation, zu machen. Inhalte sollen nach bestem Wissen und Gewissen inhaltlich korrekt sein und der Entwicklung im Rahmen des Bildungsgedanken entsprechen.

5.3 Nutzer/innen verpflichten sich, in den jeweiligen Bereichen und Diensten der Plattform nur solche Inhalte hochzuladen, die der Natur des Bereichs und Dienstes nach dort vorgesehen sind.

5.4 Nutzer/innen sind für alle von ihnen veröffentlichten und anderen zugänglich gemachten Inhalte selbst verantwortlich. Dies umfasst ausdrücklich die Materialien, Bilder, Beiträge in Foren und/oder an anderer Stelle, Kommentare und Nachrichten an andere Nutzer/innen. Nutzer/innen verpflichten sich, dass diese Inhalte nicht gegen gute Sitten, geltendes Recht und gesetzliche Vorschriften verstoßen, insbesondere keine Rechte Dritter verletzt werden (bspw. Persönlichkeits-, Urheber-, Marken- und Datenschutzrechte). UNZULÄSSIG IST INSBESONDERE DAS EINSTELLEN VON URHEBERRECHTLICH GESCHÜTZTEN TEXT, BILD, VIDEO UND AUDIO DATEIEN, wenn der/die Nutzer/in nicht über die durch den Rechteinhaber eingeräumten notwendigen Nutzungsrechte verfügt.

5.5 Inhalte und Verhalten auf der Plattform, die gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuches, der Jugendschutzgesetze, insbesondere den Jugendmedienschutz Staatsvertrag (JMStV), verstoßen, die Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, terroristischer Vereinigungen, propagandistische Mittel, Gewaltverherrlichung, ehrverletzende Äußerungen und pornographische beinhalten, sind VERBOTEN. Der/Die Nutzer/in garantiert dafür, dass seine Inhalte davon frei sind. Andere Nutzer/innen dürfen nicht belästigt werden.

5.6 Umfasst davon ist auch die Pflicht, vor Veröffentlichung von Fotos von Kindern unbedingt die Einwilligung der Erziehungsberechtigten schriftlich einzuholen.

5.7 Daten, die nach Ihrer Natur, Art und Beschaffenheit, Größe und Vervielfältigungsmechanismus dafür geeignet sind, die Plattform von Schulort und/oder andere Nutzer/innen zu gefährden oder schädigen oder den Betrieb zu beeinflussen, z.B. Viren, Spam, Robots, Crawler und sehr große Dateien (>100 MB), sind nicht gestattet. Die Veränderung des Homepage Systems ist nicht zulässig. Nutzer/innen haften nach den Haftungsvorschriften.

5.8 Schulort respektiert und beschützt die Privatsphäre. Spam innerhalb des Netzwerks, Hoax, Serienbriefe, Anfragen an große Adressatenkreise und Ähnliches, sind nicht erlaubt.

5.9 Nutzer/innen verpflichten sich Schimpfwörter, ehrverletzende und/oder beleidigende Äußerungen zu unterlassen.

5.10 Nutzer/innen sind zur Vermeidung von Datenverlusten zur Speicherung ihrer Daten selbst verpflichtet.

5.11 Nutzer/innen verpflichten sich, die Daten auf ihrer Homepage aktuell zu halten oder alternativ die Homepage zu deaktivieren.

5.12 Der Nutzer bzw. die Nutzerin verpflichtet sich, auf seiner Internetseite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe des vollständigen Namens und der Anschrift zu kennzeichnen. Der Nutzer bzw. die Nutzerin wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Nutzer bzw. die Nutzerin stellt Schulort von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.

5.13 Der Nutzer bzw. die Nutzerin ist verpflichtet, bei der Änderung von Features, Anwendungen, Skripten und Programmen in zumutbarem Umfang mitzuwirken und ggf. fällige Anpassungen an seinen Inhalten selbst zu verantworten (z.B. Änderung von Bildgrößen).

5.14 Der Nutzer bzw. die Nutzerin ist verpflichtet, seine Homepage mit einer den gesetzlichen Erfordernissen entsprechenden Anbieterkennzeichnung („Impressum“) zu versehen.

6. Nutzungsrechte

6.1 Mit dem Hochladen und Posten von multimedialen Inhalten innerhalb des Homepage-Systems überträgt der/die Nutzer/in Schulort ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, widerrufliches, nach Nutzungsabruf unbeschränktes, unterlizensierbares, zeitlich und örtlich unbegrenztes Nutzungsrecht an diesen Inhalten, soweit sie vom Nutzer bzw. der Nutzerin veröffentlicht werden und die Homepage für die Allgemeinheit sichtbar ist.

6.2 Umfasst von diesem Nutzungsrecht ist das Recht, die multimedialen Inhalte in jeder Form, drahtgebunden oder drahtlos, elektronisch oder physisch, den Nutzer/innen von Schulort oder der Öffentlichkeit an Orten und Zeiten ihrer Wahl in jedweder Rezeptionsform zugänglich zu machen. Dies umfasst insbesondere die Wiedergabe auf stationären oder mobilen Computern, Fernsehgeräten, STBs (Set-Top-Boxen), PVRs (Festplatten-Videorecorder), Handhelds, PDAs, Mobiltelefone und Spielkonsolen sowie die Sendung, öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung, Speicherung, Veröffentlichung, soweit geeignet auch physisch, z.B. durch Druck. Die Wiedergabe auf verbundenen und Partnerseiten und die dortige Einbindung von Inhalten ist ebenfalls umfasst.

6.3 Ebenfalls umfasst ist das Bearbeitungsrecht und das Recht zur Auswertung von Teilen.

6.4 Ein Anspruch auf Löschung von Forenbeiträgen und Kommentaren besteht aufgrund der Notwendigkeit der Authentizität der Plattform nicht, auch nicht nach Beendigung der Nutzung (z.B. durch Kündigung) durch den/die Nutzer/in.

7. Werbung

7.1 Das Angebot von Schulort ist für seine Nutzer/innen sehr günstig. Deshalb ist Schulort darauf angewiesen, ausgesuchte und hochqualitative in bestimmten dafür vorgesehene Werbeflächen Werbung zu veröffentlichen und ist daher kein werbefreies Angebot. Werbung wird nur im Rahmen der (Selbst-)Beschränkungen der strengen DATENSCHUTZERKLÄRUNG an Nutzer/innen gerichtet. Newsletter können Werbung erhalten. Daten von Nutzer/innen werden nicht ohne deren Einwilligung an Werbetreibende weitergegeben.

7.2 Schulort wird versuchen, Nutzer/innen nach Möglichkeit nur solche Werbebotschaften zu zeigen, die sie auch interessieren.

7.3 Nutzer/innen können Werbung auf ihrer Homepage ausschließen, in dem sie das Zusatzpaket „werbefreie Seite“ buchen. Unabhängig von diesem Paket kann Schulort immer einen Hinweis über Schulort- bzw. andere Angebote unseres Unternehmens auf einer Homepage veröffentlichen (z.B. Online-Kollegium).

8. Vertragsangebot, Vertragsschluss, Vertragsbeendigung

8.1 Schulort kann den Antrag des Nutzers bzw. der Nutzerin auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Absendung der Online-Bestellung durch den Nutzer bzw. der Nutzerin annehmen.

8.2 Der Vertrag kommt erst zustande, wenn Schulort den Antrag des Nutzers bzw. der Nutzerin annimmt.

8.3 Ein Vertrag wird für 12 Monate geschlossen und er verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn nicht mindestens 1 Tag vor Verlängerung von einen der Parteien gekündigt wird.

8.4 Beide Parteien haben jederzeit mit einer Frist von einem Tag das Recht, den Vertrag zu kündigen. Nutzer/innen senden ihre Kündigung per Kontaktformular (der Link befindet sich im unteren Bereich auf jeder Seite). Bei Beendigung des Vertrages werden auf Wunsch sämtliche Daten des Nutzers bzw. der Nutzerin von Schulort gelöscht. Schulort kündigt schriftlich per Email.

8.5 Der Widerruf der Datenschutzerlaubnis ist gleichzeitig Kündigungserklärung.

8.6 Gehören Nutzer/innen nicht mehr zum Berechtigtenkreis, verpflichten sie sich, ihren Zugang nicht mehr zu nutzen.

8.7 Bereits gezahlte Beträge für Zeiträume nach der Kündigung werden für alle verbleibenden vollständigen Kalendermonate zurückerstattet.

8.8 Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Schulort insbesondere dann vor, wenn der Nutzer bzw. die Nutzerin

  • sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr in Verzug befindet,
  • schuldhaft gegen eine der in den Ziffern 5.geregelten Pflichten verstößt,

8.8 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch das Kontaktformular und Telefax als gewahrt gilt.

9. Preise und Zahlung

9.1 Die Preise sind Festpreise und werden mit Vertragsbeginn fällig. Schulort stellt die Rechnung elektronisch aus und stellt sie dem Nutzer bzw. der Nutzerin per Email an die angegebene allgemeine Email-Adresse zu.

9.2 Das Zahlungsziel beträgt 14 Tage.

9.3 Im Verzugsfall erhebt Schulort Zinsen in Höhe von zehn Prozent jährlich sowie für jede Mahnung eine Mahngebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste, es sei denn, der Nutzer bzw. die Nutzerin weist nach, dass ein Schaden in wesentlich geringerer Höhe oder gar nicht entstanden ist. Mit der zweiten Mahnung ist Schulort berechtigt, Portokosten pro Mahnung gemäß der jeweils aktuellen Preisliste zu verlangen, es sei denn, der Nutzer bzw. die Nutzerin weist nach, dass ein Schaden in wesentlich geringerer Höhe oder überhaupt nicht entstanden ist. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins. Schulort bleibt die Geltendmachung weitergehender Ansprüche wegen Zahlungsverzuges vorbehalten. Insbesondere ist Schulort nicht zur Erbringung weiterer Vorleistungen verpflichtet, wenn der Nutzer bzw. die Nutzerin sich mit einem Betrag in Höhe von mindestens einer monatlichen Grundgebühr seit mindestens vier Wochen in Verzug befindet.

9.4 Bei Rücklastschriften, die der Nutzer bzw. die Nutzerin zu vertreten hat, erhebt Schulort eine Rücklastschriftgebühr gemäß der jeweils aktuellen Preisliste pro Lastschrift, es sei denn, der Nutzer bzw. die Nutzerin weist nach, dass ein Schaden in wesentlich geringerer Höhe oder überhaupt nicht entstanden ist.

9.5 Schulort ist berechtigt, die Entgelte maximal einmal im Halbjahr zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Nutzers bzw. der Nutzerin.

10. Haftung

10.1 Schulort übernimmt keinerlei Garantie und Gewährleistung irgendeiner Art. Weder für die Verfügbarkeit der Plattform und Dienstleistungen, noch für die auf der Plattform veröffentlichten Inhalte und Informationen von ihren Nutzer/innen und deren Aussagen. Jedwede Haftung von Schulort gegenüber Nutzer/innen für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung der Schulort Plattform und deren Diensten ergeben, ist ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes geregelt ist.

10.2 Schulort haftet nur für verschuldete vorhersehbare Schäden, die bei Verletzungen von Kardinalpflichten entstehen. Unter Kardinalpflichten versteht man solche wesentlichen Vertragspflichten, deren Erfüllung erst die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags ermöglichen und auf deren Erfüllung der/die Nutzer/in deshalb auch vertrauen darf.

10.3 Über die Kardinalspflichten hinaus ist eine Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen mit Ausnahme von Schäden bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, die durch grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Schulort verursacht wurden und aus der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie.

10.4 Bei fahrlässigen Pflichtverletzungen einer Kardinalspflicht durch Schulort oder seiner Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von Schulort auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

10.5 Von Links die auf Schulort bestehen auf Dritte Angebote und deren Inhalte distanziert sich Schulort ausdrücklich und übernimmt für die Inhalte dieser Drittsites keinerlei Haftung. Betreiber dieser Drittsites haften für ihre Inhalte selbst.

10.6 Schulort haftet nicht für Schäden aus Ansprüchen Dritter, entgangenen Gewinn oder Einsparungen, und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.

10.7 Schulort haftet unter Verweis auf die Datensicherungspflicht aus 5.10 nicht für Datenverlust.

10.8 Bei Bagatellverletzungen ist jegliche Haftung von Schulort ausgeschlossen.

11. Freistellung

Der/Die Nutzer/in stellt Schulort von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer/innen oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers bzw. der Nutzerin gegenüber Schulort und/oder auf der Plattform geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich der Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung, Abmahnungen von und durch Dritte, Gerichts- und gesetzliche Anwaltskosten. DIES GILT INSBESONDERE BEI DER VERLETZUNG VON URHEBER- UND LEISTUNGSSCHUTZRECHTEN.

12. Marke

Der Name, die Marke, Logos, Marken- und Firmenbezeichnungen, graphische Layouts und Inhalte, die von Schulort hergestellt wurden, sind Eigentum von Schulort. Sie dürfen ohne Zustimmung verwendet werden, soweit sie im Downloadbereich zur Verfügung gestellt und nicht in verunglimpfender und/oder ehrverletzender Art und Weise zur Verwendung kommen. Jedwede sonstige Verwendung bedarf der Zustimmung von Schulort.

13. Änderung und Ergänzungen der AGB

13.1 Schulort ist jederzeit, auch ohne Begründung, berechtigt, diese AGB zu ändern oder zu ergänzen, gleich aus welchem Rechtsgrund, z.B. bei Vorliegen oder Entstehung einer Vertragslücke, Änderung und/oder Ergänzung der Dienste, Veränderung der Leistungssituation und unvorhersehbarer Änderung rechtlicher oder tatsächlicher Verhältnisse.

13.2 Schulort informiert Nutzer/innen rechtzeitig mit angemessener Frist von mindestens 14 Tagen vor Inkrafttreten der neuen AGB via E-Mail und führt die neuen AGB dann bereits innerhalb der AGB auf der Website auf. Ist der Nutzer bzw. die Nutzerin mit den Änderungen nicht einverstanden, kann er bzw. sie die Mitgliedschaft kündigen. Die Änderungen gelten als durch den/der Nutzer/in genehmigt, wenn er/sie die Plattform nach Inkrafttreten der Änderungen weiterhin nutzt und/oder ihnen nicht innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Mitteilung widerspricht.

13.3 Schulort entwickelt die Plattform ständig weiter und behält sich die Einführung zusätzlicher AGB für neue Dienste vor.

14. Schlussbestimmungen

14.1 Für die AGB und alle Rechtsbeziehungen der Vertragspartner, die sich aufgrund der Nutzung der Dienste und der Plattform ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des internationalen Privatrechts.

14.2 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Erfüllungsort ist der Sitz von Schulort.

14.3 Allgemeiner Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist München, soweit rechtlich zulässig.

14.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der anderen Regelungen und des Vertrags unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unvollständige Regelung durch eine Regelung zu ersetzen und/oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlich gewollten Ergebnis am nächsten kommt.

München, 10. November 2014